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Partei AfD bekommt Stress

Von dpa

Politiker der AfD sind sauer über die Entscheidung. Denn Fachleute sagen: Die Partei vertrete Ziele, die nicht zur Freiheit in Deutschland passen.

In Deutschland gilt: Alle Menschen sind gleichberechtigt und frei. Das verspricht der Staat im Grundgesetz. Ein anderes Wort für Grundgesetz ist Verfassung.

An die sollen sich eigentlich alle in der Politik halten. Aber was ist, wenn Menschen dieses Versprechen brechen wollen?

Eine Art Geheimdienst soll dafür sorgen, dass solche Pläne bemerkt werden. Das macht das Bundesamt für Verfassungsschutz. Seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen prüfen, ob in Deutschland Personen oder Gruppen die Verfassung gefährden.

Ansage zur Partei AfD

Am Freitag hat das Bundesamt das Ergebnis einer Untersuchung für eine bestimmte Partei verkündet: die AfD. Das Bundesamt sagt: Die AfD gilt als gesichert rechtsextremistisch.

Das bedeutet, die Partei vertritt Ziele, die sich gegen unsere freiheitliche Verfassung richten. Typisch für eine rechtsextreme Haltung ist, Menschen als weniger wert zu bezeichnen: zum Beispiel, weil sie aus einem anderen Land kommen oder der Religion Islam anhängen. Ziel von Rechtsextremisten ist es, solche Menschen aus unserer Gesellschaft auszuschließen.

Die AfD wehrt sich gegen die Einschätzung. Zugleich fordern andere Politiker, die Partei zu verbieten.

© dpa-infocom, dpa:250502-930-491685/1