Menschen schneller wegschicken

Millionen Menschen sind nach Deutschland gekommen in der Hoffnung auf ein besseres und sicheres Leben. Manche werden aber gegen ihren Willen in ihr Heimatland zurückgebracht. Das nennt man dann Abschiebung.

Die deutsche Regierung hat am Mittwoch beschlossen: Solche Abschiebungen sollen schneller passieren. Ein Gesetz dafür muss noch vom Bundestag beschlossen werden. Wir erklären aber schon, was das bedeutet.

Welche Menschen dürfen bei uns bleiben und welche nicht?

In Deutschland dürfen alle einreisenden Menschen einen Antrag auf Asyl stellen. Dann muss überprüft werden, ob sie das Recht haben, bei uns zu bleiben oder nicht. Das Asylrecht soll Menschen schützen, die in ihrer Heimat verfolgt werden, etwa wegen ihrer politischen Meinung oder ihrer Religion. Auch wenn es aus anderen Gründen zu gefährlich ist zurückzukehren, dürfen sie in der Regel erst einmal bleiben. Das ist etwa bei den meisten Syriern und Syrerinnen so, weil dort seit Jahren Bürgerkrieg ist.

Besteht keine Gefahr, werden die Menschen aufgefordert, Deutschland wieder zu verlassen. Armut oder fehlende Arbeit in der Heimat reichen zum Beispiel nicht aus, um Asyl zu bekommen.

Warum bleiben Menschen ohne Asyl trotzdem in Deutschland?

Obwohl ihr Antrag abgelehnt wurde, dürfen einige Menschen erst mal hierbleiben. Man sagt: Sie werden geduldet. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn jemand krank ist oder eine Ausbildung macht. Diese Duldung haben derzeit rund 220 000 Menschen. Insgesamt leben in Deutschland ungefähr 84 000 000 000. Eine Abschiebung kann auch schwierig werden, weil das Heimatland nicht mitmacht und keinen Pass ausstellt.

Warum finden viele, dass wir ein großes Problem haben?

Ein Grund, warum darüber so stark diskutiert wird, ist, dass derzeit jeden Monat Tausende Menschen in Deutschland Asyl beantragen. Alle unterzubringen ist schwer. Der Plan der Regierung ist deshalb: Leute, die kein Recht haben zu bleiben, sollen schneller abgeschoben werden. Helfen sollen dabei unter anderem mehr Möglichkeiten für die Polizei, wenn sie jemanden in einer Unterkunft suchen. 

Hilfsorganisationen kritisieren die Pläne. Sie fürchten etwa, dass Abschiebungen brutaler würden. Ein Experte hält genauere Absprachen mit anderen Ländern für besser. Dann wäre zum Beispiel klarer, wer sich auf den Weg zu uns machen kann und wer nicht.