Eine entscheidende Frage

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage gestellt. Damit sollte sich im Bundestag zeigen, wer ihn noch als Chef der Regierung unterstützt. Die Mehrheit der Politikerinnen und Politiker hat sich gegen den Kanzler und damit die Regierung ausgesprochen. Olaf Scholz hat das so gewollt. Hier erfährst du wichtige Informationen zur Vertrauensfrage. 

Warum hat Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt? 

Das hat er getan, weil die aktuelle Regierung nicht weiterarbeiten konnte. Die beteiligten Parteien hatten sich zu sehr zerstritten. «Damit fehlt Olaf Scholz die Mehrheit im Parlament», erklärt der Fachmann Simon Franzmann. Die braucht er aber, um weiterarbeiten zu können. Nun sorgt Olaf Scholz dafür, dass eine neue Mehrheit gefunden werden kann. Das soll geschehen, indem die Menschen in Deutschland einen neuen Bundestag wählen.

Was muss passieren, damit es neue Wahlen gibt?

Um die Wahlen zu ermöglichen, musste der Bundeskanzler die Abgeordneten im Bundestag zuerst bitten, für seine Politik zu stimmen. Der Fachmann erklärt dazu: «Er ist davon ausgegangen, dass er die Abstimmung verlieren wird. Alle wussten schon, dass er nicht die Mehrheit hat.» Olaf Scholz hatte also geplant, bei der Abstimmung zu verlieren. Denn nur dann kann er zum Bundespräsidenten gehen und ihn um Neuwahlen bitten.

Wie ist die Vertrauensfrage ausgegangen? 

Der Plan von Olaf Scholz hat geklappt. Die meisten Abgeordneten haben gegen ihn gestimmt. Das hatten vorher aber auch alle erwartet. Denn die meisten Politikerinnen und Politiker der verschiedenen Parteien sind sich einig: Die Menschen in Deutschland sollten neu wählen, wer regieren soll. 

Wie geht es jetzt weiter? 

Nach der Abstimmung im Bundestag ist der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Zug. «Der Bundespräsident überprüft, ob alles richtig gelaufen ist», sagt Simon Franzmann. «Er redet dann noch mal mit den entscheidenden Personen, ob wirklich keine Mehrheit mehr möglich ist.» Sollte der Bundespräsident keine andere Lösung finden, dann wird er Neuwahlen ausrufen. Aktuell sieht es so aus, als würde genau das passieren. Dann würde es im Februar eine Bundestagswahl in Deutschland geben.