Am vergangenen Wochenende konnten die Menschen in den beiden ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen ihre Stimme bei Landtagswahlen abgeben und so mitbestimmen, wer in den nächsten Jahren dort das Sagen haben soll. Fast drei viertel der Wahlberechtigten nutzten diese Gelegenheit und gingen zur Wahl.
Wie gingen die Wahlen aus?
Das erschreckende Ergebnis: Zum ersten Mal seit der Zeit des Nationalsozialismus vor 90 Jahren hat mit der AfD in Thüringen eine rechtsextreme Partei bei einer Landtagswahl die meisten Stimmen bekommen. Und das, obwohl sie offen gegen Menschen mit Migrationshintergrund hetzt und ihr Vorsitzender Björn Höcke schon mehrmals verurteilt wurde, weil er bei seinen Reden verbotene Ausdrücke aus der Nazi-Zeit verwendet hat. Rechtsextrem bedeutet, dass Menschen beispielsweise wegen ihrer Herkunft oder Religion abgelehnt werden und dass man glaubt, sie seien aus diesen Gründen weniger Wert als andere. Auch bei der Landtagswahl in Sachsen wählte fast ein Drittel der Wahlberechtigten die AfD. Dort kam die Partei auf den zweiten Platz hinter der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer. In beiden Ländern wird die AfD wegen ihrer rechtsextremen Ausrichtung vom Verfassungsschutz beobachtet, der sich in Deutschland um die Einhaltung wichtiger Regeln kümmert.
Was war das Besondere bei diesen Wahlen?
Auch viele junge Leute wählten die AfD. Die Videos der Partei auf Tiktok, die oft falsche Dinge behaupten und Ängste schüren, erreichten offensichtlich viele jüngere Wählerinnen und Wähler. Außerdem zeigten die Landtagswahlen, dass viele Menschen unzufrieden sind mit der Politik – nicht nur in ihrem Bundesland. Viele Parteien haben im Vergleich zur letzten Wahl vor fünf Jahren sehr viele Stimmen verloren. Besonders die sogenannten „Ampel“-Parteien SPD, FDP und Grüne, die in ganz Deutschland regieren – benannt nach ihren Parteifarben Rot, Gelb und Grün – haben richtig schlecht abgeschnitten und sind nun zum Teil gar nicht mehr in den Landtagen vertreten. Die Partei BSW kam dagegen direkt auf ein zweistelliges Ergebnis, obwohl die politischen Positionen dieses Bündnisses noch schwer einzuschätzen sind.
Was ist das BSW?
Drittstärkste Kraft hinter AfD und CDU wurde in beiden Bundesländern die erst kürzlich gegründete Partei BSW. Die drei Buchstaben stehen für „Bündnis Sahra Wagenknecht“. Die Partei wurde erst Anfang des Jahres gegründet und ist benannt nach ihrer Gründerin und Vorsitzenden Sahra Wagenknecht, die vorher zur Partei Die Linke gehörte. In Sachsen und Thüringen konnte man das BSW zum ersten Mal bei einer Landtagswahl wählen. Die Partei könnte nun Teil der beiden neuen Landesregierungen werden.
Wie geht es weiter?
Weil in beiden Bundesländern keine Partei die Mehrheit der Sitze im Landtag bekommen hat, müssen sich nun jeweils zwei oder mehr Parteien zusammentun, um die Mehrheit zu haben. Sie bilden dann eine Koalition und regieren gemeinsam. Doch das wird schwierig. Denn mit der AfD will niemand zusammenarbeiten, auch wenn sie in Thüringen die meisten Stimmen bekommen hat. Deshalb will die CDU nun in beiden Ländern versuchen, eine Regierung zu bilden, auch wenn sie mit den in Frage kommenden Parteien keine großen Gemeinsamkeiten hat. In den kommenden Tagen und Wochen werden viele Gespräche geführt werden, um zu schauen, wer mit wem regiert.
