Regeln besser regeln

Warum ausgerechnet jetzt? Diese Frage stellen sich viele Menschen. Denn gerade stecken sich eine Menge Leute mit Corona an. Gleichzeitig aber haben Politikerinnen und Politiker beschlossen: Die meisten Regeln zum Schutz vor dem Virus sollen ab dem 2. April wegfallen. 

Vielen kommt das falsch vor, denn offenbar ist die Wahrscheinlichkeit gerade sehr hoch, sich mit Corona anzustecken. Selbst der Minister, der in Deutschland für Gesundheit zuständig ist, hätte etwa die Maskenpflicht lieber behalten. Doch Karl Lauterbach sagt auch: «Es geht rechtlich nicht.» 

Denn die Frage ist: Ist die Gefahr durch das Virus noch so groß, dass man allen Leuten strenge Regeln vorschreiben kann? Nein, sagen viele. Denn die Impfung bietet einen guten Schutz vor Corona. Deswegen sagte auch Karl Lauterbach vor Kurzem schon: «Es ist nicht möglich, weiter das gesamte Land unter Schutz zu stellen, um eine kleine Gruppe von Impfunwilligen zu schützen.»  

Doch was ist, wenn die Ansteckungen in einer Region weiter steigen? Und wenn dies Probleme verursacht, etwa weil Personal in Krankenhäusern fehlt? Dann sollen die Bundesländer eingreifen können. Stellen sie fest, dass die Lage kritisch ist, können sie einige Regeln wieder einführen.

Mecklenburg-Vorpommern etwa hat das schon gemacht. Das Bundesland erklärte das gesamte Gebiet zu einem Hotspot. Andere Bundesländer würden das gerne ähnlich machen. Doch sie sagen: Die Regelung, wann und wie sie eingreifen können, ist nicht eindeutig.

Die Bundesländer sind deshalb unzufrieden. Zumal sie auch nicht mehr viel Zeit haben, bis die bisherigen Regeln auslaufen. Deshalb wollte Karl Lauterbach am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern über deren Möglichkeiten sprechen.