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Ein Recht zum Schutz für Journalistinnen und Journalisten

Von dpa

Journalistinnen und Journalisten sollen die Menschen informieren. Auch dann, wenn etwas schiefläuft. Damit sie keine Angst vor Strafen haben müssen, gibt es ein besonderes Recht.

Florian Kleinschmidt/dpa

Was passiert in der Stadt, in Deutschland und anderswo auf der Welt? Darüber zu berichten, ist die Aufgabe von Journalistinnen und Journalisten. Sie informieren die Menschen über wichtige Dinge. Sie sollen auch dazu beitragen, dass die Menschen sich eine Meinung bilden können. Etwa darüber, wie Politikerinnen und Politiker arbeiten. 

Wenn Journalistinnen und Journalisten finden, dass etwas schiefläuft, können sie darauf in ihren Berichten aufmerksam machen. Etwa, wenn jemand in der Politik gegen Gesetze verstößt. Oder wenn die Regierung ihre Arbeit nicht richtig macht. Sie dürfen darüber berichten, etwa in Zeitungen, Radio oder Fernsehen. Niemand darf es verbieten.

In Deutschland garantiert das die Pressefreiheit. Dieses Recht steht im Grundgesetz, in dem sich die wichtigsten Regeln des Landes befinden. Pressefreiheit bedeutet auch: Journalistinnen und Journalisten dürfen sich überall Informationen beschaffen. Und niemand darf ihnen sagen, was sie berichten sollen. Das Recht soll dafür sorgen, dass sie ihre Arbeit ohne Angst vor Strafen machen können. 

Auf die Rechte von Journalistinnen und Journalisten macht jedes Jahr der Welttag der Pressefreiheit aufmerksam. Er ist am 3. Mai. Fachleute schauen zudem regelmäßig, wie es um die Pressefreiheit in den Ländern der Welt bestellt ist. Deutschland schneidet dabei im Vergleich gut ab. Allerdings kommt es auch hier vor, dass Journalistinnen und Journalisten an ihrer Arbeit gehindert werden, indem sie etwa beleidigt oder bedroht werden.

In anderen Ländern ist die Situation viel schlimmer. Journalistinnen oder Journalisten müssen an manchen Orten sogar um ihr Leben fürchten. Sie können auch ins Gefängnis kommen, wenn sie etwas berichten, was der Regierung nicht passt. Ein Beispiel dafür ist Russland. Seit das Land in der Ukraine Krieg führt, ist es sogar noch schwieriger geworden für die Reporter dort.

Fachleute in Deutschland fordern deswegen: Wenn Journalistinnen oder Journalisten aus solchen Ländern nach Deutschland kommen und hier arbeiten wollen, soll die Regierung ihnen das ermöglichen. Aus bestimmten Ländern wie Russland braucht man nämlich eine besondere Erlaubnis dafür.

© dpa-infocom, dpa:220502-99-127273/2