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Berlin wählt schon wieder

Von dpa

In wenigen Tagen finden in der Hauptstadt Berlin Wahlen statt. Wer wird gewählt? Und warum müssen die Berliner ihre Stimme zum zweiten Mal abgeben? Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.

Christophe Gateau/dpa

Entlang der Straßen stehen sie und an Laternen hängen sie: In Berlin sind derzeit viele Plakate zu sehen. Sie zeigen die Gesichter von dortigen Politikerinnen und Politikern sowie Sprüche einzelner Parteien. Denn am Sonntag finden in der Hauptstadt wieder Wahlen statt. Dann sollen die Berlinerinnen und Berliner erneut ihre Stimme abgeben.

Wer oder was wird am Sonntag gewählt?

Die Menschen wählen das Abgeordnetenhaus, also das Parlament des Bundeslandes Berlin. Denn Berlin ist nicht nur eine Stadt, sondern gleichzeitig ein eigenes Bundesland. Das bedeutet auch: Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin ist gleichzeitig Regierungschef oder Regierungschefin des Landes. 

Eigentlich findet die Wahl alle fünf Jahre statt. Doch das Besondere an dieser Wahl ist, dass die Berlinerinnen und Berliner ihre Stimme dafür schon einmal abgegeben haben. Damals gewann die Partei SPD mit der Spitzenkandidatin Franziska Giffey. Sie ist derzeit Regierungschefin. Doch diese Wahl ist nicht mehr gültig.

Warum muss die Wahl wiederholt werden?

Bei der Wahl vor etwa anderthalb Jahren gab es viele Pannen. Damals wurden in Berlin unter anderem Stimmzettel vertauscht. Zum Teil gab es auch zu wenig Stimmzettel. Die Menschen vor den Wahllokalen mussten warten, bis neue geliefert wurden. Mehrere Wahllokale mussten zwischenzeitlich sogar geschlossen werden oder die Abstimmung unterbrechen. Die Pannen waren so gravierend, dass Gerichte entschieden: Die Wahl muss wiederholt werden. So etwas gab es in Deutschland vorher noch nie.

Warum ist die Wahl auch für den Rest von Deutschland spannend? 

Die Nachrichten über die Pannen haben Menschen in ganz Deutschland gelesen. Das könnte dafür sorgen, dass manche Leute generell weniger Vertrauen in Wahlen haben. Auch ist noch nicht klar, ob die Wiederholungswahl auch wirklich gilt. Oder ob am Ende die Wiederholung wiederholt werden muss. Das wird noch vom Bundesverfassungsgericht geprüft. All das sorgt für ziemlich viel Verwirrung.

Der Berliner Wahlleiter Stephan Bröchler sagte vor der Wiederholungswahl: «Ich bin zuversichtlich, dass diese Wahl funktionieren wird.» Diesmal soll es mehr Wahlkabinen und mehr Wahlhelfer geben sowie die Stimmzettel besser sortiert werden.

© dpa-infocom, dpa:230209-99-536306/1